Finanztransaktionssteuer muß her!

Sie verursachen einen Unfall im Straßenverkehr, zerstören die Vase Ihres Nachbarn oder fahren zu schnell und werden geblitzt? Es ist vollkommen klar, daß Sie anschließend die Schäden oder die Strafe bezahlen.

Nur im Finanzsektor funktioniert das irgendwie anders. Hier werden zunächst Leute, die sich hochspekulativ und sozialschädlich verzockt haben, so gut wie nie auf irgendeine Weise belangt. Schon das ist eine böse Schieflage von Verantwortung und Anstand.

Doch nun haben wir Steuerzahler den Banken zusätzlich auch noch ihre Existenz gesichert, die sie selbst nahezu vorsätzlich ruiniert haben. Milliarden Steuergelder sind in dem Bankensystem verschwunden.

Und jetzt? Bekommen wir unser Geld wieder? Mitnichten! Der ganze Wahnsinn geht sogar genau dort weiter, wo er nach dem Crash aufgehört hat. Niemand rechtfertig sich, keine Bank zahlt die Gelder zurück und als Krönung bekommen Mittelständler nun auch keine Kreditlinien mehr. Und die Herren Finanzmanager leben wieder nur noch für ihren fetten Bonus, mag er auch Leichen gekostet haben. Die Kaste der Finanzmanager entrückt sich schneller der gemeinen Bevölkerung, als es die schlimmsten Prognosen vorher vermuteten. Ganz vorne und als Beispiel für soziopathische Manager: Herr Nonnenmacher von der HSH Nordbank, dessen Arroganz und Verachtung für Journalisten und Bürger einem nur noch das Erbrechen in den Hals zwingt.

Hier ist eine Kurskorrektur in der Basis des Systems zu fordern. Und die Lösung liegt auf der Hand:

Die Finanztransaktionssteuer. 0,05 Prozent für jedes Finanzgeschäft geht an den Fiskus. Das ist als Einzelposten nur marginal, bringt aber ersten Berechnungen zufolge bis zu 30 Milliarden Euro in den Staatssäckel.

Auch wäre diese Steuer mit wenig logistischem Aufwand verbunden, da die Abrechnungssysteme von Banken und Börsen ohnehin schon eine entsprechende Funktion zum Abführen von Spesen und Gebühren haben.

Selbst der Britische Premierminister Brown fordert EU-weit eine solche Abgabe.

Nur im Koalitionsvertrag der neuen Regierung findet sich darüber NICHTS. Dabei gab es vor den Wahlen vollkundig und populistisch Ankündigungen über die „Wiedergutmachung“ durch die Banken. Nichts ist davon noch zu hören.

Das riecht nach Seilschaften und pervertiertem Lobbyismus.

Man kann nur hoffen, daß die Briten in der Sache mehr Rückgrad als Merkel und Co. zeigen und die Banken gerechterweise zur Ader lassen. Dann bestünde auch in Deutschland eine Chance auf die sinnvolle Finanztransaktionssteuer. Eine gerechte Steuer. Das wäre doch auch mal etwas Neues.

Sep.09 – die Abzocke bei den Benzinpreisen geht weiter

Heute verliert der Rohölpreis fast vier Prozent, der Dollar erreicht einen Jahrestiefpunkt in der Notierung zum Euro. Also sollte der Benzinpreis logischerweise sinken, denn jede Erhöhung dieser Parameter wird von den Mineralölgesellschaften sonst sofort für einen Preisanstieg genutzt. Und was passiert? Shell, Esso und andere Preistreiber ERHÖHEN den Preis um ca. 5 Cent. Eine echte Schweinerei! Tatsächlich werden in der letzten Zeit nur noch die Aufwärtsbewegungen von den Abzockern „honoriert“. Im Schatten der Finanzkrise agieren die Mineralölkonzerne vollkommen willkürlich und niemanden interessiert das. Ich sehe die Ignoranten heute artig weiter bei Shell, Esso und Aral tanken. So wird das nie etwas. Markentankstellen müssen konsequent bei dieser Preispolitik gemieden werden.

Ausschreitungen bei Demo gegen NPD in Hamburg – eine Schande

In Deutschland ist es ja schon fast ein Volkssport, hier zu schreien, wenn es um Ereiferung über Auftritte von Faschisten und Rassisten geht. Letztendlich absolut richtig, aber die Auskleidung dieses vermeintlichen Protests ist oft erschütternd. Heute in Hamburg mal wieder ein gutes Beispiel. Eine kleine Truppe von Rechten demonstriert gegen das morgige Schanzenfest. Hier zunächst: Die NPD hat die das gleiche Recht zu demonstrieren wie alle anderen auch. Das mag dem einen oder anderen nicht gefallen, es ist aber so. Ist eben eine Demokratie, die Meinungsfreiheit nicht nach dem Gesichtspunkt der politischen Korrektheit verteilt. Gott sei Dank. Eine Demokratie kann so etwas ab. Wo wir bei dem von der NPD kritisierten Schanzenfest sind. Tatsächlich ist das keine genehmigte Veranstaltung. Auch das ist in Deutschland so, man braucht für so viele Dinge eine Genehmigung. Aber das Schanzenfest ist so eine spezielle Sache. Und ich weiß, wovon ich Rede, da ich selbst beim letzten Schanzenfest zufällig vor Ort war. Die Stimmung, bis zu einem gewissen Zeitpunkt, ist großartig. Die Ecke ist wirklich einzigartig, das eigentliche Fest erlebenswert. Doch wie ein Uhrwerk zogen sich plötzlich die sog. „Autonomen“ ihre Masken hoch und aus allen Ecken drängten die Vermummten in Richtung Polizei. Schon brannten erste Barrikaden, dann flogen Feuerwerkskörper und schließlich Steine. Das hat rein gar nichts(!) mit Protest zu tun. Das ist purer Terrorismus. Zumal ich mich auch mit einigen „Teilnehmern“ gewagt habe zu unterhalten. Es waren viele nicht einmal aus Hamburg. Ausflugsterrorismus. Und was ich nicht verstehe: Diese Wahrnehmungen hatten doch alle Beteiligten und anschließend konnte man den Medien nur den Protest über zu hartes Vorgehen der Polizei entnehmen. Absurd. Wie soll man sich denn als Polizist verhalten, wenn einem Steine entgegengeschleudert werden?

Da sollte sich der gewaltbereite Chaot doch auch mal fragen, ob Gewalt gegen Polizei sich mit seiner vermeintlichen politischen Einstellung vereinbaren läßt. Die Polizisten haben auch einen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit und sie haben Familie, sind Väter oder Mütter. So flogen auch heute wieder Steine und Polizeiwagen wurden attackiert. Sogar Warnschüsse fielen. Das hat NICHTS mit politischem Protest zu tun. Eine echte Schande. Der autonome Block sollte sich schämen. Aber Scham und Respekt scheinen nicht mehr in Mode zu sein. Aber wer meckert, der sollte auch Verbesserungsvorschläge machen: Warum lassen wir in Hamburg die NPD nicht soviel demonstrieren, wie sie mag und lassen die einfach links liegen. Stell dir vor, es ist Nazidemo und keiner geht hin. Die würden ganz schnell mit solchen Auftritten aufhören. Wir würden nicht nur Geld sparen sondern auch Gesundheit der Ordnungskräfte schonen. Denn ganz klar bei aller politischen Korrektheit: Das Problem waren heute überhaupt nicht Leute von der NPD, sondern ausschließlich die haßverzerrten und gewaltbereiten „Gegendemonstranten“. Auch das muß man in einer Demokratie sagen dürfen. Und ich bin sicher, morgen werden wieder Ausschreitungen auf dem Schanzenfest passieren. Da bekommt der Ausflugsterrorist mit einer Reise gleich zwei Chancen zum Steinewerfen. Protestiert doch da mal gegen, aber bitte friedlich!

Pleite Banker bekommen in Hamburg 250 Mio.

Die Landesbanken verschlingen an vorderster Front Steuergelder, verursacht durch Mißmanagement, Gier und Dilettantismus.
Ganz vorne lag schon damals die Sachsen LB, die im Turbogang sich in die Pleite ritt. Da aber der Menschenschlag Bankmanager offenbar schon bei der Geburt statt Gewissen oder Moral lieber etwas mehr Gier beantragte, gliederten sich ein paar besonders schlaue Abzocker aus der Sachsen LB aus und gründeten die SAM. (Zur weiteren Erklärung bitte hier lesen). Und dort bekamen sie dann von der Landesregierung den Auftrag -als erfahrene Banker- den Müllhaufen, DEN SIE SELBST ANGERICHTET HABEN(!!), abzuwickeln. Unfaßbar und doch kaum von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Ein Skandal.

Aber jetzt ist Sachen wohl ausgelutscht und nun kommen die hunrigen Gierlappen der SAM nach Hamburg und lassen sich jetzt sage und schreibe 250 Millionen Euro von der Hansestadt bezahlen, um sich um die HSH Nordbank zu kümmern. Eine Bank, die längst der Segnungen einer schnellen Pleite hätte ereilen müssen. Eine Bank, die sich seit Jahren bevorzugt nur noch mit der Gründung von zahllosen Briefkastenfirmen in Steueroasen beschäftigte. Schon im Vorwege schob man Herrn Nonnenmacher fast 3 Millionen Euro in den Allerwertesten, um ihn zum bleiben zu bewegen. Dabei ist der nicht einmal Banker, sondern Mathematiker und zu allem Überfluß auch noch an dem Versagen der HSH-Nordbank mit beteiligt gewesen. Vielleicht bekommt Herr Nonnenmacher aber auch nur das Geld wegen seines Bekanntheitsverhältnisses mit dem Finanzsenator Freytag in Hamburg? Aber nein, so was passiert doch höchstens in Italien. Blödsinn! Hier gehen Dinge mit den Banken vor, die derartig zum Himmel stinken und NIEMAND übernimmt für das Versagen jegliche Verantwortung. Und da sind wir wieder bei der SAM. Ihr Sprecher erdreistete sich heute zu der Äußerung, man würde nun Leute für die HSH Nordbank mit Erfahrung brauchen. Äh… Erfahrung mit Erfolg und nicht damit, wie man möglichst zackig eine Bank in den Ruin treibt. Das ist so unfaßbar, daß es mich die Faust ballen läßt. Aber wie das immer so ist, wird auch hier kräftig die Hand aufgehalten und wir Steuerzahler zahlen wieder kommentarlos die Zeche.

Und was lernen wir aus solchen Dingen? Steuergelder sind zweifelsfrei ein Selbstbedienungsladen und es gibt selbst bei den dreistesten Unverschämheiten keinerlei Konsequenzen.

Nabucco oder wie Joschka seine Seele verkauft

Gerhard Schröder machte es vor: Er nutzte seine politische Macht für den Anschub eines Projekts, in das er später sein warmes Nest baute. Ich kann bis heute nicht verstehen, warum eine solche Sauerei nicht mehr Protest erzeugte. Nach meinem Dafürhalten hätte er dafür aus allen politischen Ämtern und Würden geworfen werden müssen. Aber außer einem minimalen Protest… NICHTS. Hallo, der kommt aus der Arbeiter-SPD. Kein Wunder, warum die mittlerweile keiner mehr wählt. Aber halt, er ist jetzt nicht der einzige Politiker aus dieser Zeit, der eine schmierige Gesinnung zeigt. Jetzt haben wir überraschend auch Joschka Fischer in dieser Gruppe. Früher schon fast grenzwertig am linken Rand des politischen Spektrums, landet er jetzt einen Coup, der ihn endgültig in die Ecke der Verräter grüner Politik katapultiert. Er folgt Gerhard Schröder nach in das Projekt „Nabucco“, einer Gas-Pipeline, und läßt sich von E.ON und Gazprom seine Integrität abkaufen (sechsstellig!!). Das ist, was diese Gesellschaft zugrunde richtet. Gerade die Gaslieferanten wie z.B. E.ON zeigen doch nur allzu deutlich, wie extrem wenig ihnen an der Allgemeinheit liegt. Sie erhöhten in der jüngsten Vergangenheit im Monatsabstand die Preise mit dem Hinweis auf die Preisbindung an das Heizöl. Doch nur eine winzige Preisreduktion erfolgte nach drastischem Absacken des Heizölpreises und natürlich erst nach Ende der Heizperiode und auch dann nur fragmentarisch. Keine Spur von fairer Preisgestaltung. In einer solchen Abzockerriege sollte sich bestimmt kein Politiker der Grünen finden lassen. Schon gar nicht, wenn er an der Genehmigung des Projekts, das ihn jetzt entlohnt, seinerzeit politisch entscheidend beteiligt war. Ein ganz schlimmer Beleg widerlicher Gier ohne Augenmaß. Willkommen liebe Grüne in der Abzockerliga!

Aral, Esso, Shell und Co – 2009 – die Abzocke beginnt wieder

Nachdem es etwas ruhig um die Mineralölgesellschaften war, bringt die Gier mit dem Frühling eine neue Abzockerei auf den Plan. Wie der aufmerksame Leser von Nachrichten bemerkt hat, hangeln sich die Energieversorger von Rekordumsatz zu Rekordumsatz. Kein Hauch von Finanzkrise bei Shell und Co. Und wenn ich die Werbung von Shell oder Aral sehe, in der frohlockt wird, wie toll diese beiden Preistreibergesellschaften sind, würgt es mich. „Wir wollen, daß sie gerne bei uns tanken…“ „DANN MACHT DOCH EINFACH FAIRE PREISE!“, möchte ich stets schreien. Denn selbst bei den vermeintlich niedrigen Preisen müßten selbige viel tiefer sein. Aber die Herren wollen ja ihre fetten Prämien. Da muß jetzt wieder der Verbraucher ausgequetscht werden. Preiswerter Sprit wäre ja die auch die Höhe. Käme er sozial verträglich doch der Allgemeinheit zu gute. Geht natürlich nicht. Und es doch so einfach, da sich in Deutschland niemand wirklich beschwert und seinem Ärger Luft macht.
Und ganz plötzlich werden wieder ohne jeglichen Grund(!) die Preise wieder weiträumig um 10 Cent (hallo, das sind in richtiger Währung 20 Pfennig! Schon vergessen?) erhöht.
Eine Schweinerei.

Daher: Finger weg von sog. Markentankstellen. Jet und die Freien machen es billiger und netter (und wenn es nur ein Cent ist!

PS: Dank an Ule, daß er mich an diese Abzocke erinnert hat.

Aral, Esso und Shell erhöhen zweimal unverschämt die Preise

Es herrscht ja schon ewig eine endlose Abzockerei der Mineralölgesellschaften. Und immer gerade wenn ich denke, es könne nicht schlimmer werden, belehren mich die Damen und Herren der Mineralölgesellschaften eines Besseren. So geschehen heute und gestern. Während der Rohölpreis weiter ins Uferlose fällt (heute wieder 4,5 % nach unten) und sich auch weiter der Dollar wieder erholt, ballern Shell und die anderen Abzocker ZWEIMAL hintereinander in nur zwei Tagen die Preise nach oben. Insgesamt um sage und schreibe 11 Cent. Eine Unverschämtheit! Regt sich ja wieder keiner auf, die Preise sind ja insgesamt gesunken, ABER: der Preis ist noch immer viel zu teuer angesichts der augenblicklichen Preisindikatoren.
Alles spricht von konjunkturfördernden Maßnahmen, aber niemand kommt auf die naheliegende Idee, das Kartellamt mit seinen bislang nutzlosen Gesellen mal auf Esso und andere Abzocker zu hetzten. Es ist doch eine simple Rechnung: Bleibt der Benzinpreis in einem angemessenen Rahmen, haben die Bürger schon aus diesem Aspekt mehr Geld für den dringend benötigten Konsum. Und wer kauft sich ein neues Auto, wenn der Sprit so teuer ist? Offenbar ist der Einfluß der von Aral und Co so derartig hoch, daß sie von allen regulierenden Stellen artig verschont werden.
Wer zahlt dabei die Zeche? Klar, wir natürlich.
Und auch wenn ich mich endlos wiederhole (bitte ich zu entschuldigen…): Ihr Autofahrer, tankt doch nicht mehr bei den Markentankstellen; fahrt zu Jet und den Freien Tankstellen. Nur so läßt sich im Ansatz Preisregulierung durch den Verbraucher erwirken. Und nicht zurücklehnen, weil die Preise gesunken sind. Es ist und bleibt zu teuer.

E.on Hanse bescheißt seine Kunden

Der Heizölpreis fällt im freien Fall und E.on-Hanse erhöht trotzdem munter weiter die Preise. Nach dem Urteil des BGH, wonach die Gasanbieter nicht vollständig ihre Kalkulation offenlegen müssen, findet die sozialschädliche Gier von E.on in Hamburg kaum noch Grenzen. Generös kündigt man Preissenkungen an, aber vorher erhöht man schnell noch zum 1. Dezember schon wieder um 10% die Preise. Direkt in der vermutlich stärksten Heizperiode. Eine Senkung zum Februar, also fast am Ende der Heizperiode, um mickrige 4% ist eine Ohrfeige für die Verbraucher. Wieso dann jetzt noch eine fette Preissteigerung, wo der Heizölpreis, der ja permanent angeführter Grund für die Erhöhungen war, längst drastisch gesunken ist? Das ist, und man kann es nicht höflicher umschreiben (mit der Bitte um Nachsicht), Beschiß.
Selbst das nicht eben als unternehmerfeindlich bekannte Hamburger Abendblatt kommentiert heute auf Seite 2 zu der Sache: „Dreiste Gasanbieter“.

Wechseln Sie daher unbedingt als Kunde von E.on den Gasanbieter. In Hamburg ist es zur Zeit Vattenfall mit seinem Internettarif. Tauschen Sie den Blinden gegen den Einäugigen.

Bundesmarine macht Winke-Winke zu den bösen Piraten

Die Küste von Somalia. Es entwickelt sich dort mittlerweile zum regelrechten Volkssport, die Berufsschiffahrt in Geiselhaft zu nehmen. Die Frage, die man sich stellt: Die Deutsche Marine kreuzt doch schon in der Gegend und kostet bereits teures Steuergeld? Trotzdem dürfen die Kriegsschiffe nicht offensiv gegen Piraterie eingreifen. Eine absolut groteske Situation: Unser Softie-Parlament muß erst einmal die Sache in aller Ruhe diskutieren. Derweil können die hochmodernen Kriegsschiffe ja die Piraten auf einen Tee einladen und mit denen die moralische Verwerflichkeit ihres bösen Unterfangens besprechen. Ein ganz brutales „normverdeutlichendes“ Gespräch.

Wozu haben wir denn eigentlich eine Marine? Schaut doch mal bei den Indern nach. Da wird nicht lange gefackelt. Zack, Piratenschiff versenkt, Thema erledigt. Aber vielleicht erlaubt man der Bundesmarine ja demnächst, wenigstens laut zu rufen und total böse verbal zu drohen. Gut, sie werden außer lautem Gelächter von Seiten der Piraten nicht viel erreichen, aber wir bleiben dann wenigstens die super kuscheligen Deutschen, die bei jedem Militäreinsatz immer politisch korrekt zunächst es mit dem Wattebäuschen versuchen. Lächerlich! Das geht an den Realitäten dieser Welt leider vorbei.

Wenn sich jemand einmal wirklich über einen logischen Schießbefehl hinaus Gedanken machen möchte, dann sollte er sich mal überlegen, warum es diese Art Piraterie überhaupt gibt. Die Menschen in diesen Regionen hungern, die Industriestaaten beuten die Länder skrupellos aus und transportieren ihre „Beute“ auch noch vor deren Augen heimwärts. Kein Wunder, daß ein solches Vorgehen Begehrlichkeiten weckt. So bekämpft ein Versenken schließlich nur die Symptome. Aber das ist nun einmal die Aufgabe der Bundesmarine. Und Schiffe in Geiselhaft zu nehmen, das ist natürlich absolut indiskutabel. Wenn Marine, dann natürlich auch schießen und versenken. Sonst können die auch gleich wieder nach Hause fahren.

Also, wenn schon lange Diskussionen, dann bitte über die Gründe der Piraterie und nicht darüber, daß die ja sogar schon anwesende Bundesmarine nicht schießen darf. Das wäre so, als würden Hunde vor dem Bellen sich erst leise besprechen müssen, ob sie überhaupt bellen sollten. Es sind Hunde, die Bellen eben. Und eine Bundeswehr soll und darf in solchen Situationen schießen.

Alles andere wäre Unsinn!

Benzinpreise noch immer deutlich überteuert!

Wir schreiben heute (21.11.08) die fast historische Marke, da das Barrel Rohöl endlich und unerwartet wieder unter 50 Dollar fällt. Doch in der allgemeinen Erleichterung, daß die Benzinpreise nun wieder gesunken sind, verkennt der Verbraucher die noch immer viel zu hohen Preise.

So bewegen Shell, Esso und Co heute natürlich nicht den Benzinpreis an den Zapfsäulen nach unten, so wie es im Angesicht des Knackens der 50-Dollar Marke denklogisch wäre und auch den bisherigen Mechanismen der Mineralölkonzerne bei den Preiserhöhungen entspräche, nein, die Abzocker hauen gleich mal wieder vier Cent auf den Preis DRAUF. Der Deutsche tankt doch eh weiter. Und wo sich schon keiner über die viel höheren Preise der Vergangenheit oder z.B. das mysteriöse Verschwinden von Normalbenzin und dem wundervollen Auftauchen von „Super V-Power“ (wer eigentlich tankt diesen Scheiß für vier Cent mehr ohne Nutzen?) aufregt, da traut man sich doch mal was bei der erneuten Übervorteilung des Benzinkunden.

Und wer sich die Mühe macht und nachrechnet, Inflation, Rohölpreis, Dollarkurs berücksichtigt und schließlich ein paar Jahre zurückschaut, der wird feststellen können, daß Benzin und gerade Diesel heute noch viel zu teuer sind. Nicht umsonst fahren die Mineralölgesellschaften – trotz schlimmster Finanzkrise – einen Gewinnrekord nach dem andern ein. Aber im Bla-Bla über die gesunkenen Benzinpreise schaut einfach keiner mehr richtig hin.

Ja, und ich habe sie wieder gesehen, die Blödmänner, die wie die geistlosen Lemminge an die Zapfsäulen der Shell- oder Araltankstellen schleichen und doch genau wissen: Die nächste freie Tankstelle macht es billiger. Solange die Verbraucher ihre Marktmacht nicht kapieren und angesichts eines Preisunterschiedes von einem oder zwei Cents pro Liter zur freien Tankstelle, ihre Autos weiter zu den Markentankstellen rollen, werden den Abzockern Tür und Tor geöffnet.

Aber natürlich habe ich in der Berechnung etwas vergessen, was die höheren Spritpreise absolut rechtfertigt. Das Benzin muß ja zu den Tankstellen gefahren werden und der Sprit doch so teuer……